Die Organisation Transparency International Georgia (TI Georgia) hat am Mittwoch zu der Welle von Vertreibungen von Flüchtlingen in Georgien durch die Regierung Saakaschwili Stellung genommen. Dabei stellte TI Georgia der Regierung Saakaschwili ein schlechtes Zeugnis bezüglich der Informationspolitik aus, meldete die georgische Nachrichtenagentur Interpressnews.

Es sei der Regierung Saakaschwili nicht gelungen zu erklären, warum die Flüchtlinge vertrieben werden müssen, so der Tenor der Kritik.

Wie es dazu auf der Webseite von TI Georgia heiße, meldete die Agentur, sei es der Regierung Saakaschwili nicht gelungen, die Komplexität anzuerkennen oder zu erklären, warum man solche Entscheidungen treffe wie die Räumung der Flüchtlinge aus ihren Wohnungen, die Auszahlung von Schadensersatz oder die Bereitstellung von Ersatzwohnraum. Eine pragmatische Auflistung einer Kostenrechnung hätte dazu beigetragen, diesen Prozess durchschaubar zu machen, aber wenige verstünden dies. Ein Nachteil dieser Kostenrechnung sei, dass die bedürftigsten der Familien nicht als erste davon profitieren würden. Eine öffentliche Darstellung der Gründe würde die Sorgen der Öffentlichkeit mindern, hieß es dazu.

Die öffentliche Wahrnehmung, stellte die Organisation fest, sei, dass diese Räumungen als ungerecht betrachtet werden. Die Regierung Saakaschwili habe zu wenig getan, um die Gründe dafür zu erläutern.

Eine Auflistung von TI kommt zu dem Schluss, dass weiteren 600 Familien von Flüchtlingen in Georgien in 21 Objekten die Räumung droht.

Quelle: Interpressnews, 27.01.2011